Markenrecherche

Posted on January 30, 2009 by blogadmin in Urheberrechtshinweise

Motiv gezeichnet, online gestellt, jetzt eine Abmahnung erhalten?

Das kann sein, wenn man die Rechte anderer Verletzt. Aber das sollte so nicht sein. Wer sich Sachen bedrucken lässt, muß eben auch bei der Auswahl seiner Bilder genau auf die Urheberrechte achten. Keine Angst, das ist nicht schwer. Am besten man verwendet eben immer nur eigene Ideen, eigene Fotos, eigene Grundlagen. 

Wer Motive verkaufen möchte, muß sich vor dem einreichen dieser ganz im klaren sein, keine fremden Rechte mit diesen Bildern zu verletzten. Jeder Designer trägt die volle Verantwortung für seiner Bilder. 

Wer Zitate verwendet, muß ebenso auf den Urheber achten. Man kann es nicht oft genug sagen, bitte nur eigene Ideen umsetzen und eigene Werke einreichen. Auch Zitate sind geschützt. 

Die Markenrecherche braucht ihre Zeit, kann aber wunderbar online erfolgen. Hier die wichtigsten Links, die man einfach regelmässig abfragen sollte. 

DPMA  – Deutsches Patent- und Markenamt – Hier die DPMA Info – https://dpinfo.dpma.de/ 

Bitte bei Motiven mit klaren Wortmerkmalen immer prüfen, ob nicht zufällig ein eingetragener Markenname verletzt werden kann. Schon lange hat ein Begriff nicht mehr nur seine gedachte Bedeutung. So findet man für den Begriff  “Rock” gleich ein paar hunder eingetragende Marken. Deutlich ausgesprochen, Motive mit dem Textzug “Rock” sind besser nicht anzufertigen. Oder aber mann kann rechtlich genau prüfen, in wie weit das eigene Werk geschützt sein kann. 

Mit dem deutschen Recht ist die Sache aber noch lange nicht erledigt. Auf EU Ebene gibt es noch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) der EU Unser Beispielwort Rock hat hier 1077 Einträge.

Dann darf man auch die Sonderfälle im deutschsprachigen Raum nicht vergessen. Die Schweiz hat ihr Marken- und Patentamt. Swissreg hat auf der Homepage ebenso Recherchemöglichkeiten. Für Rock sind hier 94 Einträge zu finden.

Und im online Zeitalter absolute Pflicht – Die USA. Das United States Patent and Trademark Office ist online hier zu finden: http://www.uspto.gov/ Für unser Beispielwort “Rock” gibt es hier 3607 aktive Einträge. 

Was also tun mit einem Motiv, welches unbedingt Rock enthalten soll? Anwalt fragen oder klären, ob es als Marke gesichert werden kann. (Ohne Kosten für Rechtsberatung kostet das mindestens 300€ – Gut angelegtes Geld, für ein gutes Motiv!)

Vorher sollte man von der Verwendung in einem T-Shirt-Shop aber Abstand nehmen. 


Die Markenrecherche ist einfach Pflicht!

 

Dazu Punkt 8 unserer AGB: 

Sie haben die Möglichkeit, Shirtfriends Druckdesigns und/oder Texte (Inhalte) zur Individualisierung bzw. Persona-lisierung der Ware zu übermitteln. Wenn Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, sichern Sie Shirtfriends mit der Übermittlung der Inhalte zu, der Rechteinhaber der Inhalte oder zu deren Verwendung sonst berechtigt zu sein und Shirtfriends die zur Vertragsabwicklung notwendigen Rechte erteilen zu können. Ferner versichern Sie gegenüber Shirtfriends, dass die übermittelten Inhalte keine sonstigen Rechte Dritter, insbesondere keine anderen gewerblichen Schutzrechte (wie z.B. Patent- oder Markenrechte) sowie allgemeine Persönlichkeits-rechte, verletzten und die Übermittlung solcher Inhalte zu unterlassen, die zu einer solchen Rechtsverletzung führen könnte.

 Die Übermittlung und Speicherung der Inhalte erfolgt in einem automatisierten Verfahren. Shirtfriends ist es daher nicht möglich, die Inhalte zu kontrollieren. Die Inhalte bleiben auch nach deren Übermittlung und Speicherung Inhalte von Ihnen. Für die Verletzung von Rechten Dritter,insbesondere etwaiger Patent-, Urheber-, Marken- oder anderer gewerblicher Schutzrechte sowie allgemeiner Persönlichkeitsrechte, sind Sie daher allein verantwortlich.

 Sie haben Shirtfriends von jeglichen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten aufgrund von oder im Zusammen-hang mit einer vertragswidrigen Individualisierung bzw. Personalisierung der Ware gegen Shirtfriends erhoben werden und haben Shirtfriends daneben alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme durch Dritte entstehenden Schäden zu ersetzen.